Besser leben in Ostdeutschland

Schulen, Wasserversorgung, Einkaufsmöglichkeiten, hausärztliche Versorgung, aber auch Mobilität und Erreichbarkeit, Feuerwehr oder ein Internetanschluss, all das ist für die wohnortnahe Grundversorgung der Bevölkerung bedeutsam und gehört zur Daseinsvorsorge und ist zentral für die Lebensqualität vor Ort. Eine nachhaltige Raumentwicklung strebt im Sinne des Raumordnungsrechts den Zustand einer dauerhaft großräumig ausgewogenen Ordnung mit gleichwertigen Lebensverhältnissen in den Teilräumen an (§ 1 Abs. 2 ROG). Mit der räumlichen Bezugsgröße der Teilräume ist die Länderebene adressiert. Welche Bedeutung das hat, macht auch der gerade erschienene Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung deutlich. Er zeigt in vielen Bereichen auf kommunaler Ebene eine Verringerung von Ungleichheiten, weist aber auch Schwächen in zentralen Bereichen der Daseinsvorsorge wie der hausärztlichen Versorgung und weiter anhaltende sozioökonomische Ungleichheiten nach. Zudem deckt sich die tatsächliche Lage nicht immer mit der Wahrnehmung vor Ort oder in der Region, entsprechend kontrovers werden die Ergebnisse diskutiert. Und perspektivisch bleibt vor allem die regional unterschiedliche Bevölkerungsentwicklung eine Herausforderung mit weitreichenden Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse und künftigen Teilhabechancen vor Ort.

Das vorliegende Positionspapier richtet aus der Sicht der Raumordnung den Blick auf Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensverhältnisse am Beispiel der drei Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Es gilt, die dortigen Herausforderungen und Konsequenzen für eine Daseinsvorsorge aufzuzeigen. Dabei stehen die Definition von Mindeststandards, die Bedeutung und Rolle der städtischen Mittelzentren und die Digitalisierungsinfrastruktur für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Fokus. Angesichts der wachsenden Bedeutung räumlich eingesetzter Fördermittel ist zudem deren Verwendung in den Feldern der Daseinsvorsorge zu beachten. Der erarbeitete Katalog an Vorschlägen soll der Raumentwicklung insbesondere bei der Aufstellung und Fortschreibung von Raumordnungsplänen neue Grundlagen und Anregungen in Bezug auf die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse bieten.

Für eine erfolgreiche Implementierung muss die Raumordnung ihre Kommunikation und Moderation stärken, um einerseits die Instrumente effektiv anzuwenden und andererseits die Kooperation mit den Fachplanungen zu verbessern. Darüber hinaus sind gleichwertige Lebensverhältnisse eine politische Aufgabe; hier sollte gesellschaftlich in den politischen Raum hineingewirkt werden und der Mehrwert einer stärkeren Verknüpfung von Politik und Planung hervorgehoben werden. Für die Raumordnung bedeutet dies, dass die Erfordernisse politischer Programme zur räumlichen Entwicklung auf der Ebene der Umsetzung besser nachvollzogen werden können. Letzteres erfordert bei den Verantwortlichen der Raumordnung eine Stärkung ihrer kommunikativen und mediativen Fähigkeiten.

Das Positionspapier wurde von Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis erarbeitet. Es enthält Ergebnisse und Empfehlungen der Arbeitsgruppe „Implementierung gleichwertiger Lebensverhältnisse durch Raumordnung“ (IGLRO) der Landesarbeitsgemeinschaft Sachsen/ Sachsen-Anhalt/Thüringen der ARL, seit Juni 2024 ARL-Forum Sachsen/ Sachsen-Anhalt/Thüringen. Es ist durch den fachlichen Austausch in der Arbeitsgruppe entstanden. Die Arbeitsergebnisse wurden in drei praxisnahen Workshops, die mit circa 50 Teilnehmenden aus den Kommunen, der Planungspraxis und der Forschung stattfanden, vertiefend diskutiert.

Originalpublikation

ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft (Hrsg.) (2024): Gleichwertige Lebensverhältnisse implementieren. Empfehlungen für die Raumordnung der drei mitteldeutschen Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Hannover. = Positionspapier aus der ARL 147. https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0156-01474

Weitere Informationen und Kontakt

Pressemitteilung der ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft